Eine stichpunktartige Erläuterung
Die frühere Militärdiktatur in Südamerika
Allgemeines zu den Militärs
Sozialer Hintergrund des Militärskorps:
* Offiziere entstammen überwiegend der Mittelschicht, einfache Soldaten der Unterschicht
* Abschottung von der zivilen Gesellschaft auf Militärschulen
Ausbildung an Militärakademien:
* Orientierung an den Militärakademien Brasiliens und Perus. Kurse in Politik, Soziologie und Ökonomie
Ideologie und politische Praxis:
* Freund-Feind-Ideologie
* Bevorzugung des passiven Bürgers (nicht rebellisch und politisch neutral)
* Bündnisse mit Technokraten (Stichtwort: Die "Chicago-Boys" aus Chile)
Motive militärischer Interventionen:
* Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung der nationalen Sicherheit
* Eigeninteressen (z.B. Rüstungsetat)
* Politische Motive
Argentinien
Bereits 1962 Absetzung des Präsidenten Arturo Frondizi, da dieser die peronistische Partei wieder zugelassen hat.
Erneuter Militärputsch 1966 unter Oberbefehlshaber Juan Carlos Ongania; Bündnis mit Technokraten, die für die Wirtschaftspolitik zuständig waren
1970: Absetzung Onganias infolge sozialer Unruhen, die auf repressive Maßnahmen in Cordoba zurückgehen. Bestzung der Stadt durch Demonstranten, Ausbreitung der Unruhen in ganz Argentinien.
1970 - 1973: Übergang zur Demokratie; Re-legalisierung der Peronisten
1973: Erneute Intervention des Militärs. Ernennung Hugo Videlas zum Präsidenten. Zerschlagung der Stadtguerilla und Ermordung von ca. 30.000 Sympathisanten. Bündnis mit neoliberalen Technokraten, jedoch weit weniger erfolgreich als in Chile.
Wirtschaftspolitik unter Videla:
* Erhöhung der Staatsschulden auf 40 Milliarden US-Dollar
* Schwächung der Wirtschaft durch hohe Rüstungsausgaben, wegen befürchteter Unruhen
* Produktion ging um 20% zurück
* massive Einkommensverluste für Unter- und Mittelschicht (30 - 50%)
Niedergang des Regimes infolge einer militärischen Niederlage gegen England im Kampf um die Falkiland/Malwinen-Inseln
Kubanische Revolution
Ausgangslage: Militärputsch durch den als Präsident abgelösten Oberbefehlshaber Batista (Castro) 1952.
Reaktion: Formierung der Widerstandsorganisation "Bewegung des 26. Juli" unter der Führung Fidel Castros. 1953 - 1959 Widerstandskampf. Ziele: Reformen, Wiederrichtung der Demokratie und der Verfassung von 1940.
01. Januar 1959: Machtübernahme durch Fidel Castro. Errichtung einer Sozialistischen Republik. Verschmelzung der "Bewegung des 26. Juli" mit der kommunistischen Partei (PSP). 1961, im Zuge des US-amerikanischen Invasionsversuchs in der "Schweinebucht", Proklamation als Sozialistische Republik. Keine grundsätzliche Ablehnung demokratischer Wahlen, die jedoch zu einem "späteren, geeigneteren Zeitpunkt" ("Information zur politischen Bildung") stattfinden sollten.
Umgang mit Oppositionen: Keine offene Gewaltherrschaft. Hunderttausende politische Gegner haben nach der Revolution das Land verlassen.
Politische Maßnahmen Castros nach der Machtübernahme: Sozialreformen (Mietzinssenkungen, Lohnerhöhungen, Beschäftigungsgarantie für Rohrzuckerarbeiter über das ganze Jahr hinweg), Landreform (Enteignung des Großgrundbesitzes, Beschränkung des maximalen Landbesitzes, gleichmäßige Verteilung von Land an Kleinbauern). Später zunehmende Verstaatlichung des Landes.
Chile
Hintergrund: 1970 - 1973 Regierungszeit Salvador Allendes (Unidad Popular). Ab 1971 große wirtschaftliche Probleme, offene Konflikte zwischen dem Sozialisten Allende und dem bürgerlich dominierten Kongress, Spaltung innerhalb der Unidad Popular, Streiks, Ausrufung des Notstands.
Parlamentswahlen 1973: 56% Stimmenanteil für die Opposition, 44% für die Unidad Popular. In der Folge Generalstreiks, am 11. September 1973 Putsch durch Pinochet, anschließend Ermordung von ca. 30.000 Oppositionellen.
Bis 1981 Regierung mit dem Ausnahmerecht, ab 1981 Inkrafttreten einer neuen Verfassung, die in einer dubiosen Volksabstimmung bestätigt wurde. Plebiszit für 1988 verfassungsmäßig vorgesehen. Wechsel von wirtschaftlicher Krise (Anfang der 80er Jahre) und wirtschaftlichem Aufschwung (von 1984 an) unter Pinochet.
1988 Plebiszit: 56% gegen Pinochet, 44% für Verlängerung der Regierungszeit, infolgedessen demokratische Wahlen 1989. Patricio Aylwin löst Pinochet, der bis 1997 Chef der Streitkräfte blieb, ab.
Paraguay
1954: Machtübernahme durch Alfredo Stroessner (ein Deutscher aus Bayern). Inauguration auf der Grundlage der 1967 verabschiedeten Verfassung, die demokratische Grundrechte und politische Rechte garantierte. Politische Praxis: Permanenter Ausnahmezustand.
Rigorose Unterdrückung der Opposition gewährte politische Stabilität. Stützen des Diktators: Militär, Polizei und Geheimdienst, zudem fand Stroessner Rückhalt bei der konservativen Colorado-Partei. Einzige Opposition: Katholische Kirche.
Erfolge: Wirtschaftlicher Aufschwung, Stabilisierung der Währung, Zustrom ausländischer Investoren, Senkung der Inflationsrate, Beseitigung der Armut, Bau neuer Schulen, Verbesserung der Gesundheitsvorsorge, Ausbau des Straßennetzes.
Ab 1960 Lockerung der autoritären Strukturen. Ohne Unterbrechung Wiederwahl zum Präsidenten mit Hilfe zweier Verfassungsänderungen (1967 u. 1977)
1975 - 1982 weiterer wirtschaftlicher Aufschwung durch den Bau des Itaipu-Staudammes mit anschließender Massenarbeitslosigkeit. 1987 Enteignung des Großgrundbesitzes.
1989: Staatsstreich und Absetzung Stroessners durch General Lino Cesar Oviedo, dem Oberbefehlshaber der paraguayischen Streitkräfte.