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Echte Demokratie vs. Scheindemokratie

Die @Piratenpartei und ihr Extremistenproblem: Lasst Euch keine Angst einjagen, echte Demokratie kann mit Extremismus umgehen!

Konventionelle Parteien begegnen Extremismus (oder auch Meinungen, die nicht die ihren sind) durch Partei-Ausschluss, Verbotsverfahren und weiteren drakonischen Maßnahmen. Offensichtlich haben Sie kein Vertrauen zur Demokratie in ihrer eigenen Partei und meinen, das Problem "gewaltsam" lösen zu müssen. Das erinnert an die Eifersucht in einer Beziehung: "Der Untreue ist gegen alle Menschen misstrauisch".

Diese Theorie wird auch dadurch unterstützt, dass die konventionellen Parteien glauben, alles und jeden überwachen, und ganz Deutschland unter Generalverdacht stellen zu müssen. "Der Untreue ist gegen alle Menschen misstrauisch".

Das lässt tief blicken!

In der aktuellen, allzu oft scheindemokratischen Parteienwelt ist "Die Linke" Partei als demokratische Partei anerkannt. Und dies, obwohl das Demokratieverständnis der Linken bereits bei der Nationalhymne endet: "Die Linke verweigert das Singen der Nationalhymne" oder "Die Linke teilt die Werte offensichtlich nicht, die unsere Nationalhymne transportiert". Trotz diesen und vieler weiterer Anzeichen deutschland- und demokratiefeindlicher Tendenzen innerhalb der Partei (so vertreten zum Beispiel viele auch heute noch den Schießbefehl an der Mauer als rechtmäßig), wurde/wird der Behauptung "wir haben uns geändert" bereits in PDS-Zeiten vertraut. Ein purer Hohn für die damaligen SED-Opfer. Extreme Ansichten auf linker Seite scheinen also heute bei konventionellen Parteien hoffähig zu sein.

Genau betrachtet:

Wenn aber nun ehem. Anhänger rechter Parteien ebenfalls von sich sagen: "wir haben uns geändert", und sich einer demokratischen Bewegung anschließen wollen, dann kann dies nicht geduldet werden. Ist das Demokratie und soziales Verständnis?

Mördern, Kindesmissbrauchern und anderen gefährlichen Straftätern soll und muss per Gesetz eine Rehabilitation in die Gesellschaft ermöglicht werden. Ehemaligen Anhängern von unliebsamem politischen Gedankengut nicht? Ist das die Demokratie und das soziale Verständnis unserer großen Parteien?

Das lässt tief blicken!
Solche Ungereimtheiten haben in den letzten Jahrzehnten das Unverständnis für die Handelnden in Politik, Gesetzgebung und Rechtssprechung massiv gefördert. Und die Ignoranz gegenüber dieser Tatsache muss sich vor allem die Politik zuschreiben lassen. Sie ist ja nach wie vor davon überzeugt, korrektes, ehrliches und nachvollziehbares Handeln durch Überwachung und Verbote/Vorschriften ersetzten zu können. Was für ein folgenschwerer Fehler. "Selten entscheidet die öffentliche Meinung unmoralisch und unweise, und wer sich von ihr entfernt, sollte sich misstrauen", sagte schon Thomas Jefferson.

Demokratie kann damit umgehen ...

Echte, gelebte Demokratie kann mit Extremismus umgehen, egal ob dieser nun von links oder rechts kommt. Ich bin sogar davon überzeugt, dass echte und gelebte Demokratie einem Großteil dieser extremistischen Randgruppen den Nährboden entzieht, denn wodurch breitet sich denn linker oder rechter Extremismus aus? Machtlosigkeit die eigene, schlechte Situation zu verbessern, und die daraus resultierende Frustration führt bei einem Teil der Bürger dazu, sich radikalen Parolen anzuschließen, welche die Schuld an der Misere anderen (Randgruppen) zuschieben, und so eine vermeintlich leichte Lösung anbieten. Das war schon immer so!

Bindet man diese, bisher machtlosen und frustrierten Irrläufer aber nun in einen ehrlichen Demokratieprozess mit ein, können diese an der Verbesserung ihrer Situation mitwirken, was eine einseitige, machtbesessene und vom Lobbyismus gesteuerte Politik bisher verhindert hat. Diese Menschen werden nicht mehr fremdbestimmt, sondern sehen den Erfolg ihres eigenen Wirkens (actio = reactio) und lernen daraus, dass sie selbst ihre Zukunft und die Ihrer Familien mitbestimmen können. Sie werden erkennen, dass ihr Tun positive aber auch negative Folgen haben kann und lernen so, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen. Sie lernen, dass sich Engagement und Eigeninitiative zum Vorteil aller in einer echten Demokratie lohnt.

Erfahrung und Einsicht ändern das Denken, und nicht Drohung, Überwachung und Verbote. Oder wie Johann Wolfgang von Goethe schon sagte: "Willst aber du die Meinung beherrschen, beherrsche durch Tat sie, nicht durch Geheiß und Verbot"

Und auch die Rattenfänger aus den extremistischen Lagern werden die Erfahrung machen müssen, dass sie in einer großen und wirklich demokratischen Bewegung keinen Erfolg mehr mit ihren Parolen haben werden. Wo keine Machtlosigkeit und Frustration herrscht, verlieren radikale Schuldzuweisungen und Propaganda ihre Macht.

Wir alle, und auch die Piraten, sollten uns also auf die Grundwerte unserer Demokratie besinnen und den Lockrufen "Macht die selben Fehler wie wir, dann wird die Welt erkennen: Ihr seid auch nicht besser als wir..." der konventionellen Parteien und gesteuerten Interessenvereinigungen widerstehen. Das Handeln jener, die jetzt versuchen mit den Fingern auf Euch/uns zu zeigen, hat uns überhaupt dorthin gebracht. Handeln wir jetzt genau so, wie die es uns einzureden versuchen, wären wir tatsächlich nicht besser als sie. Aber gerade die Tatsache, dass diese neue Demokratiebewegung anders handelt, unterscheidet sie von der bisherigen Scheindemokratie. Nur deshalb kann diese neue, echte Demokratiebewegung mit ihren Bemühungen Erfolg haben. Nur deshalb, weil Ihr anders seid @Piratenpartei, schenken Euch die Menschen ihr Vertrauen.

"Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen". Wie also soll echte Demokratie wachsen, wenn man freie Meinungen undemokratisch verbietet? Nachvollziehbare Frage, oder? Geht ihnen nicht auf den Leim, sondern vertraut auf die Kraft der ehrlichen und gesunden Demokratie. Es wird sich lohnen!

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