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Geschäftsgeheimnisse: Was ist das?
So mancher Arbeitsvertrag beinhaltet eine Klausel, die auf die Wahrung von Geschäftsgeheimnissen abzielt. Doch was ist eigentlich ein Geschäftsgeheimnis? Dürfen Beschäftigte unter Umständen außerhalb des Unternehmens gar nichts von ihrer Arbeit erzählen? Ein kleiner Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Warum es Geschäftsgeheimnisse gibt
Der Wettbewerb zwischen Unternehmen der gleichen Branche kann nur deshalb bestehen, weil jedes Unternehmen eigene Methoden der Produktion, der Organisation, der Entwicklung und des Marketing hat. Der Arbeitnehmer bekommt durch seine Tätigkeit für das Unternehmen jedoch Einblick in dessen Know-how. Um die Vorteile des Arbeitgebers am Markt zu sichern, besteht daher eine Verschwiegenheitspflicht über Tatsachen, die
- im Zusammenhang mit dem Geschäftsbetrieb stehen,
- nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind,
- bzw. nach dem ausdrücklich bekundeten Willen des Betriebsinhabers geheim bleiben sollen.
Worüber geschwiegen werden muss
Diese Definition deckt ein weites Spektrum der betrieblichen Umstände ab. Zur Verschwiegenheitspflicht gehören daher beispielsweise Informationen über:
- Produktionsverfahren
- betriebliche Abläufe
- Preis- und Kundenlisten
- Absatzgebiete und –pläne
- Lieferanten
- Kreditwürdigkeit, Bilanzen, Kalkulationen
- Marketingstrategien
- Gehaltsangaben
- persönliche Umstände des Arbeitgebers
Da diese Formulierungen nahezu unbegrenzt zum Nachteil des Arbeitnehmers ausgelegt werden könnten, hat der Gesetzgeber offenkundige Tatsachen ausdrücklich von der Geheimhaltungspflicht befreit.
Offenkundig sind Informationen, wenn sie ohne größere Schwierigkeit in Erfahrung gebracht werden können. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein neues Produktionsverfahren in einer Fachzeitschrift nachgelesen werden kann.
Ein kurioser Grenzfall ergibt sich aber beispielsweise für einen Buchhalter. Über die von ihm erstellte Jahresbilanz muss er Stillschweigen bewahren. Gleichzeitig ist diese Bilanz möglicherweise jedoch im Handelsregister für jeden einsehbar bzw. veröffentlichen Aktiengesellschaften sie auf ihrer Jahreshauptversammlung...
Wenn das Arbeitsverhältnis endet...
Wie lange besteht die Verschwiegenheitspflicht, und was passiert bei Verstößen dagegen?
Die Verschwiegenheitspflicht über Geschäftsgeheimnisse gilt zunächst nur während der Dauer des Arbeitsverhältnisses. Eine darüber hinausgehende Geheimhaltungspflicht ist unter den Rechtsexperten umstritten. Jedoch hat das Bundesarbeitsgericht sie grundsätzlich bejaht. Im konkreten Einzelfall muss unter Umständen ein Gericht entscheiden.
Viele Unternehmen legen in Arbeitsverträgen daher ein so genanntes Nachvertragliches Wettbewerbsverbot oder eine generelle Schweigepflicht fest. Dies ist jedoch meist zeitlich begrenzt und kann auch nicht in jedem Fall angewandt werden.
Umgekehrt unterliegen sensible Daten des Arbeitnehmers, die dem Arbeitgeber bekannt geworden sind, natürlich ebenfalls der Verschwiegenheitspflicht.
Hält sich ein Vertragspartner nicht an die im bekannt gemachte Schweigepflicht, kann der geschädigte Vertragspartner in schwer wiegenden Fällen auf Unterlassung klagen, in eiligen Angelegenheiten eine Einstweilige Verfügung beantragen, Schadensersatz verlangen oder das Vertragsverhältnis aufkündigen.
Der oben stehende Text stellt lediglich eine journalistische Information dar. Eine juristische Beratung besteht weder, noch wurde eine solche angestrebt. Alle Angaben sind daher ohne Gewähr.